Download-Angebot über Filesharing-Netzwerk hat Streitwert von 15.000 EUR

Amtsgericht Hamburg

Urteil v. 26.01.2012 - Az.: 35a C 154/11

Leitsatz

Ein unzulässiges Download-Angebot über ein Filesharing-Netzwerk stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Der Rechteinhaber hat gegen den Inhaber des Internetanschlusses einen Anspruch auf Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten nach einem Streitwert von 15.000 EUR.

Sachverhalt

Von dem Internetanschluss des Beklagten war ein Film widerrechtlich zum Download über ein Filesharing-Netzwerk angeboten worden.

Die Klägerin, welcher die Nutzungs- und Auswertungsrechte an dem Film zustanden, nahm den Beklagten auf Zahlung der Abmahnkosten und Schadensersatz in Anspruch.

Entscheidungsgründe

Das Amtsgericht Hamburg gab der Klägerin Recht.

Der Beklagte habe das Recht der Klägerin zur öffentlichen Zugänglichmachung des Films verletzt, indem der Film über den Internetanschluss des Beklagten anderen Teilnehmern von Tauschbörsen zum Download angeboten worden sei.

Der klägerseits geltend gemachte Schadensersatzanspruch sei auch der Höhe nach gerechtfertigt. Der Betrag von 250 EUR sei angemessen. Insoweit sei zu berücksichtigen, dass der Download in einem Filesharing-Netzwerk mittelbar zu einer Vervielfachung der Verbreitung führe, da Filesharing-Programme in ihren Grundeinstellungen vorsähen, dass eine heruntergeladene Datei ihrerseits wieder zum Abruf bereitgehalten werde.

Ebenso seien die Rechtsanwaltskosten in Höhe von 755,80 EUR erstattungsfähig. Angemessen sei eine 1,3-fache Geschäftsgebühr unter Zugrundelegung eines Streitwerts von 15.000 EUR zuzüglich Post- und Telekommunikationspauschale.