"Digi-Wetter" für Bereich Thermometer und Wetterstation als Marke nicht eintragungsfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 29.01.2009 - Az.: 27 W (pat) 109/08

Leitsatz

"Digi-Wetter" ist für die Bereiche Thermometer und Wetterstationen als Wortmarke nicht eintragungsfähig, da der Bezeichnung die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt. Es handelt sich lediglich um eine beschreibende Sachaussage in Bezug auf den digitalen Austausch von Wetterdaten.

Sachverhalt

Der Kläger beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt die Anmeldung der Wortmarke "Digi-Wetter" für die Bereiche Wetterstationen, Wetter-Center und Thermometer. Die Anmeldung wurde mit der Begründung zurückgewiesen, dass der Bezeichnung die erforderliche Unterscheidungskraft fehle. Der Verbraucher sehe in der Marke lediglich eine beschreibende Sachausage, die keine tatsächlichen Anhaltspunkte auf eine bestimmte Herkunft biete.

Gegen diese Entscheidung wandte sich der Kläger.

Entscheidungsgründe

Die Richter entschieden nicht im Sinne des Klägers.

Die Hauptfunktion einer Marke bestehe drin, den Ursprung der gekennzeichneten Ware zu gewährleisten. Die Unterscheidungskraft sei daher die einem Zeichen innewohnende Eignung, die einem Unternehmen die Möglichkeit gebe, sich gegenüber konkurrierenden Unternehmen zu unterscheiden. In Bezug auf die Wortmarke "Digi-Wetter" fehle diese notwendige Unterscheidungskraft. Der Zeichenbestandteil "Digi" werde als Abkürzung für "digital" verwendet und stehe für digitale Technik.

Der durchschnittliche Verbraucher werde unter der Bezeichnung daher den Hinweis entnehmen, dass die Waren aus den Bereichen Wetterstation und Thermometer den digitalen Austausch von aktuellen Wetterdaten ermöglichten. Darin sei aber lediglich ein beschreibender Inhalt zu sehen, die sämtlichen digitalen Messgeräten innewohne und nicht nur dem Begriff "Digi-Wetter".