Der SV Werder Bremen darf Wortmarke "WERDER" anmelden

Bundespatentgericht

Beschluss v. 17.02.2009 - Az.: 27 W (pat) 23/09

Leitsatz

Die Wortmarke "WERDER" ist für Sportbekleidung sowie sportliche Aktivitäten im Bereich des Fußballs eintragungsfähig. Der Verkehr verstehe hierin einen Herkunftshinweis auf den Fußball-Verein SV Werder Bremen.

Sachverhalt

Der SV Werder Bremen meldete die Wortmarke "WERDER" u.a. für Sportbekleidung sowie sportliche Aktivitäten im Bereich des Fußballs an.

Die Markenstelle versagte die Eintragung mit Verweis auf verschiedene deutsche Orte namens Werder. Es sah in dem Begriff eine geografische Angabe, die ein Eintragungshindernis darstelle. Werder sei z.B. eine Stadt bei Potsdam mit 20.000 Einwohnern, in der sich auch Textilunternehmen angesiedelt hätten.

Entscheidungsgründe

Das Gericht folgte der Argumentation der Markenstelle nicht.

Die Wortmarke "WERDER" unterliege für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen keinem Eintragungshindernis. Es sei nicht als Ortsangabe beschreibend, da die Orte in Deutschland, die Werder hießen, allesamt klein und unbekannt seien. In den Bereichen Fußball und Sportbekleidung sei keiner dieser Orte bisher in Erscheinung getreten.

Dagegen sei für den Sportverein SV Werder Bremen durch seine langjährige Bundesliga-Zugehörigkeit ein erheblicher Bekanntheitsgrad festzustellen, der häufig auch schlicht als "Werder" bezeichnet werde, so dass der Verkehr in dem Zeichen "WERDER" einen Herkunftshinweis auf den Sportverein sehe.