"Da blüh ich auf" für Pflanzen und Gartenbau als Marke nicht eintragungsfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 03.03.2009 - Az.: 33 W (pat) 72/07

Leitsatz

Die Wortfolge "Da blüh ich auf" ist als Marke für den Bereich Pflanzen und Gartenbau als Marke nicht eintragungsfähig, da die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt. Es handelt sich nicht um einen Herkunftshinweis, sondern um eine geläufige Redewendung.

Sachverhalt

Die Klägerin betrieb ein Gartencenter und wollte für die Bereiche Pflanzen, Gartenbau und Düngemittel die Marke "Da blüh ich auf" für sich eintragen lassen. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung mit der Begründung zurück, dass der Wortfolge die nötige Unterscheidungskraft fehle.

Dagegen wendete sich die Klägerin.

Entscheidungsgründe

Die Richter entschieden nicht im Sinne der Klägerin.

"Da blüh ich auf" sei als Wortmarke für die Bereiche Pflanzen und Gartenbau nicht eintragungsfähig, da sie nicht unterscheidungskräftig sei. Mit dem Ausspruch könne der Durchschnittsverbraucher verstehen, dass sowohl die Pflanzen besser blühen würden als auch der Kunde beim Einkauf in dem Gartencenter aufblühen würde. Dies stelle aber nur einen Sachhinweis und keinen Herkunftsnachweis dar.

Es handle sich vielmehr um eine geläufige Redewendung, die in vielen Gebieten des Alltags als Ausdruck positiver Stimmung oder einer lebensbejahenden Haltung verwendet werde. Diese sprachliche Kombination sei daher nicht nur im Zusammenhang mit Pflanzen und Gärten zu nennen.