"DAS GESUNDE PLUS" und "GESUNDHEIT PLUS+" sind nicht verwechslungsfähig

Oberlandesgericht Koeln

Urteil v. 08.04.2011 - Az.: 6 U 158/10

Leitsatz

Zwischen den Wortfolgen "DAS GESUNDE PLUS" und "GESUNDHEIT PLUS+" besteht keine Verwechslungsgefahr, da der verständige Verbraucher in der Lage ist, ein Warenverkaufsangebot von einer bestimmten Warenmarke zu unterscheiden.

Sachverhalt

Die Klägerin betrieb Drogeriemärkte, in denen sie unter anderem ihre Eigenmarke "DAS GESUNDE PLUS" zum Kauf anbot. Die Beklagte betrieb ebenfalls Drogeriemärkte. Sie bot in ihren Märkten Produkte verschiedener Hersteller unter dem Slogan "GESUNDHEIT PLUS+" an.

Die Klägerin verlangte die Unterlassung des Verkaufs der Produkte unter der Aufschrift "GESUNDHEIT PLUS+", da sie eine Verwechslung von "DAS GESUNDE PLUS" und "GESUNDHEIT PLUS+" befürchtete.

Entscheidungsgründe

Das Gericht entschied zugunsten der Beklagten.

Eine Verwechslungsgefahr bestehe vorliegend nicht. Eine solche müsse anhand der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden.

"DAS GESUNDE PLUS" für pharmazeutische Produkte habe nur geringe Kennzeichnungskraft, da es erkennbar beschreibende Begriffe enthalte.

Der verständige Verbraucher erkenne, dass es sich bei "GESUNDHEIT PLUS+" um ein Warenverkaufsangebot unter einem Slogan handle, nicht aber um die Ware selbst. Daher seien die Markenprodukte der Klägerin vom Warenangebot der Beklagten durchaus zu unterscheiden.

Die Unterschiede beider Wortfolgen seien darüber hinaus prägnant genug, um eine Verwechslung zu verhindern.

Die Klägerin habe folglich keine Anspruch auf die Unterlassung des Verkaufs von Produkten unter dem Slogan "GESUNDHEIT PLUS+" durch die Beklagte.