"Cool Cassis" für Bereich Schokolade und Süßwaren nicht markenfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 03.11.2010 - Az.: 25 W (pat) 186/09

Leitsatz

Die Bezeichnung "Cool Cassis" genießt für den Bereich Schokolade, Marzipan und Süßwaren keinen Markenschutz. Der durchschnittliche Verbraucher sieht darin einen allgemeinen Hinweis auf die Geschmacksrichtung und nicht auf ein bestimmtes Unternehmen.

Sachverhalt

Der Kläger war Inhaber der Marke "Cool Cassis" für die Bereiche Schokolade und Süßwaren. Der Beklagte beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke, da es sich seiner Meinung nach um einen Allgemeinbegriff handle, der nicht unterscheidungskräftig sei. Die Bezeichnung stelle lediglich einen Hinweis auf die Geschmacksrichtung dar.

Der Kläger, der seit Jahren Inhaber der Marke war, legte gegen diesen Antrag Rechtsmittel ein.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen das Rechtsmittel zurück und gaben der Löschung der Marke statt.

Sie erklärten, dass auch eine langjährig eingetragene Marke gelöscht werden könne, wenn ein Schutzhindernis bestehe. Denn Markenschutz werde nur dann bejaht, wenn ein Begriff ausreichend unterscheidungskräftig sei und keinen allgemeinen und beschreibenden Hinweis darstelle.

Vorliegend erfülle die Bezeichnung "Cool Cassis" die Voraussetzungen für einen Markenschutz nicht. Der Begriff werde ohne weiteres mit "kühl, frisch" und "Johannisbeere" übersetzt. Jeder durchschnittliche Verbraucher werde daher annehmen, dass es sich um eine Geschmacksrichtung handle und nicht um einen Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen.