"Change-Yoga" als Marke eintragungsfähig für Bereiche Unterhaltung, Sport und Gesundheit

Bundespatentgericht

Beschluss v. 21.09.2010 - Az.: 27 W (pat) 287/09

Leitsatz

Die Bezeichnung "Change-Yoga" unterliegt dem Markenschutz. Für die Bereiche Unterhaltung, Sport und Gesundheit liegt die notwendige Unterscheidungskraft vor.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Bezeichnung "Change-Yoga" als Marke für die Bereiche Unterhaltung, Sport und Gesundheit. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung der Marke zurück und erklärte, dass die erforderliche Unterscheidungskraft fehle. Es gebe eine Reihe ähnlicher Fachausdrücke aus diesem Bereich, so dass an diesem Begriff ein Freihaltungsbedürfnis bestehe.

Der Kläger war anderer Ansicht und wandte sich gerichtlich gegen diese Entscheidung.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben dem Kläger Recht.

Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass "Change-Yoga" keine beschreibende Bedeutung beizumessen sei. "Change-Yoga" sei ein von dem Kläger entwickeltes und geschultes Yoga-Modell. Das Deutsche Patent- und Markenamt habe keine Nachweise dazu geliefert, dass der durchschnittliche Verbraucher in dem Begriff eine allgemeine Methode erkenne.

Darüber hinaus spreche auch der Umstand, dass eine Vielzahl ähnlicher Begriffe wie Aqua-Yoga, Power-Yoga oder Kalari Yoga als Marke eingetragen worden seien dafür, dass auch der vorliegenden Bezeichnung Markenschutz zu gewähren ist.