"CHOCOLATERIA" für Schokoladenprodukte nicht als Marke eintragbar

Bundespatentgericht

Beschluss v. 18.02.2010 - Az.: 25 W (pat) 70/09

Leitsatz

Der Begriff "CHOCOLATERIA" ist für die Bereiche Kakaopulver und Schokoladenwaren als Marke nicht eintragungsfähig. Die Nähe zum Ausdruck "Choclate" ist so groß, dass ein rein beschreibender Inhalt vorliegt.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Marke "CHOCOLATERIA" für die Bereiche Kakaopulver und Schokoladenwaren. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Eintragung ab und erklärte, dass die notwendige Unterscheidungskraft fehle.

Hiergegen wandte sich der Kläger mit seinem Rechtsmittel.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Klage ab.

Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass Marken nur dann unterscheidungskräftig seien, wenn sie ihrer Ursprungsfunktion nachkämen und mit einem Unternehmen eindeutig in Verbindung gebracht würden.

Davon sei vorliegend nicht auszugehen, da der Zusatz "-eria" hier in den Hintergrund trete und damit das Wort "chocolat" prägend im Vordergrund sei. Dies sei jedoch ein nur rein beschreibender Inhalt und könne keine Markenfähigkeit auslösen.