Buchstabenkombination TDI ist nicht schutzfähiges Markenzeichen

Europaeischer_Gerichtshof

Urteil v. 28.01.2009 - Az.: T-174/07

Leitsatz

Die Buchstabenkombination TDI kann nicht als schutzfähige Marke eingetragen werden, da sie in der Automobilbranche üblicherweise als technisches Motorenmerkmal verwendet wird und damit für die Allgemeinheit verfügbar bleiben muss.

Sachverhalt

Ein Automobilhersteller klagte vor dem Europäischen Gerichtshof, nachdem das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt die Anmeldung des Wortzeichens TDI als Gemeinschaftsmarke für den Bereich Automobile ablehnte.

Entscheidungsgründe

Die Richter kamen zu dem Entschluss, dass die Abkürzung TDI nicht als Marke eingetragen werden könne, da sie bevorzugt zur Kennzeichnung eines Produktes verwendet werde.

Die Abkürzung stehe für Begriffe wie "Turbo Direct Injection" oder "Turbo Diesel Injection", die unabhängig von irgendeiner Fahrzeugkategorie einen bestimmten Typ von Motoren kennzeichne. Zeichen und Abkürzungen, die daher nur ein technisches Motorenmerkmal bezeichneten, seien für jedermann frei verfügbar und könnten nicht als Marke eingetragen werden.