Begriff "med1box" als Marke für Medikamente eintragbar

Bundespatentgericht

Beschluss v. 22.07.2009 - Az.: 26 W (pat) 13/09

Leitsatz

Die Bezeichnung "med1box" ist unterscheidungskräftig und daher als Marke für die Bereiche pharmazeutische Produkte eintragbar. Es besteht keine Verwechslungsgefahr zu den Begriffen "world of medi", "medi, ich fühl mich besser" sowie "medie.eu".

Sachverhalt

Der Kläger beantragte die Eintragung des Begriffs "med1box" für die Bereiche pharmazeutische und veterinärmedizinische Produkte. Gegen diese Eintragung erhoben die Inhaber der Marke "medi.eu", "world of medi" und "medi, ich fühl mich besser" Widerspruch. Sie hatten die Befürchtung, dass die Begriffe verwechslungsfähig seien.

Mit ihrem Begehren wandten sie sich an das Bundespatentgericht.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Beschwerde der Widersprechenden zurück.

Sie sahen keine Verwechslungsgefahr zwischen den Begriffen. Der durchschnittliche Verbraucher werde die Marke als Gesamtheit ansehen und den begriffsteil "box" in keiner der anderen Marken der Widersprechenden wiederfinden. Dieses Wort für sich sei schrift- und klanbildlich vorliegend dominierend. Das Wort "medi" trete hier fast vollständig in den Hintergrund.

Im übrigen seien eine Vielzahl von Begriffen in Europa durch das Wort "medi" geprägt. Ein Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen liege danach nicht vor. Da der Teil "box" jedoch im Vordergrund stehe, habe die Marke hohe Kennzeichnungs- und Schutzkraft.