Begriff "E-Ship" für Schifffahrtsbereich als Marke nicht eintragungsfähig

Europaeischer_Gerichtshof

Urteil v. 29.04.2009 - Az.: T-81/08

Leitsatz

Die Bezeichnung "E-Ship" ist für die Bereiche Schifffahrt und Transport mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig. Der Verbraucher verbindet mit dem Begriff ein elektronisches Wasserfahrzeug, das online gebucht werden kann oder drahtlose Beförderungen anbietet.

Sachverhalt

Der Kläger beantragte die Anmeldung des Begriffs "E-Ship" als Marke. Die Anmeldung wurde zurückgewiesen, weil der Verbraucher mit dem Begriff lediglich ein elektronisches Wasserfahrzeug verbinde und die Bezeichnung daher rein beschreibend sei.

Nachdem das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt die Beschwerde des Klägers zurückgewiesen hatte, wandte er sich an den Europäischen Gerichtshof und begehrte gerichtliche Entscheidung.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Klage ab.

Sie stellten fest, dass es sich bei der Bezeichnung "E-Ship" um eine Wortkombination handle, die keinen ungewöhnlichen Charakter aufweise und rein beschreibend sei. Da auch zusätzliche kennzeichnungskräftige Bestandteile fehlten, mangele es dem Begriff "E-Ship" an der notwendigen Unterscheidungskraft.

Der Großbuchstabe "E" werde von dem Durchschnittsverbraucher mit den Worten Elektronik oder elektrisch in Verbindung gebracht. Die Kombination aus "E" und "Ship" stelle einen eindeutigen Bezug auf ein elektronisches Wasserfahrzeug her, welches auf elektronischem Wege Beförderungsdienstleistungen anbiete oder elektronisch gebucht werden könne. Insofern bestehe kein hinreichend konkreter Zusammenhang zwischen dem begriff "E-Ship" und den beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Bereiche Schifffahrt und Transport.