"BASS ENGINE" als Marke für Tonabspielgeräte nicht eintragungsfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 23.03.2009 - Az.: 27 W (pat) 106/08

Leitsatz

Die Bezeichnung "BASS ENGINE" ist als Marke für die Bereiche Tonabspielgeräte, DVD-Aufnahmegeräte und Verstärker mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig. Der Verbraucher versteht darunter die Übersetzung "Bass-Funktionseinheit", mithin einen Apparat, der Tieftöne steuert und kontrolliert.

Sachverhalt

Der Kläger beantragte die Anmeldung des Begriffs "BASS ENGINE" als Marke für die Bereiche Ton- und Videoabspielgeräte, DVD-Aufnahmegerät und Verstärker. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Eintragung ab. Zur Begründung führte es aus, dass der Bezeichnung die notwendige Unterscheidungskraft fehle.

Dagegen wandte sich der Kläger und ersuchte gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Anmeldung zurück. Sie stellten fest, dass der Begriff "BASS ENGINE" nicht unterscheidungskräftig sei.

Unterscheidungskraft sei die einem Zeichen innewohnende Eignung als Unterscheidungsmittel, womit sich ein Unternehmen gegenüber seinen Konkurrenten abgrenzen könne. Die Hauptfunktion einer Marke bestehe somit darin, den Ursprung eines Produktes oder einer Dienstleistung zu gewährleisten.

Im vorliegenden Fall handle es sich um eine sprachüblich gebildete Wortfolge, die jeder durchschnittliche Verbraucher mit "Bass-Funktionseinheit" bzw. "Bass-Apparat" übersetze. Darin werde lediglich eine Maschine gesehen, die Töne steuere, kontrolliere und erzeuge. Der Gesamtbegriff sei lediglich beschreibend und daher nicht eintragungsfähig.