"Ambiente Trendlife" als Marke für Möbel nicht eintragungsfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 03.02.2010 - Az.: 26 W (pat) 57/09

Leitsatz

Die Bezeichnung "Ambiente Trendlife" ist als Marke für die Bereiche Möbel, Spiegel und Vorhänge nicht eintragbar. Dem Begriff fehlt die notwendige Unterscheidungskraft.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Marke "Ambiente Trendlife" für die Bereiche Möbel, Spiegel und Vorhänge. Ihm wurde die Eintragung durch das Deutsche Patent- und Markenamt versagt, weil die erforderliche Unterscheidungskraft nicht vorliege.

Der Kläger war der Auffassung, dass der Begriff nicht üblich sei und begehrte daher gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Anmeldung zurück.

Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass eine Marke nur dann eingetragen werden könne, wenn sie ihrer Hauptfunktion nachkomme und unterscheidungskräftig sei. Werde die herkunftsweisende Funktion nicht erfüllt, könne eine Marke mangels Unterscheidungskraft nicht eingetragen werden.

So liege es hier. Die Bezeichnung "Ambiente Trendlife" werde der durchschnittliche Verbraucher als werbeübliche Begrifflichkeit erkennen, die er ohne weiteres aus dem englischen übersetzen könne. Insofern stehe hier nur der beschreibende Inhalt im Vordergrund und die Marke könne aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht eingetragen werden.