30.000 EUR Streitwert für Upload eines einzigen Software-Werkes in P2P-Tauschbörse

Amtsgericht Magdeburg

Urteil v. 12.05.2010 - Az.: 140 C 2323/09

Leitsatz

Der Upload eines einzigen Software-Werkes in einer P2P-Tauschbörse rechtfertigt einen Streitwert von 30.000,- EUR. Dem Inhaber der Nutzungsrechte steht darüber hinaus ein Schadensersatz von 3.000,- EUR zu.

Sachverhalt

Bei der Klägerin handelte es sich um die Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an der Software "Der Brockhaus multimedial 2006". Der Beklagte stellte diese urheberrechtswidrig zum Upload in einer P2P-Tauschbörse zur Verfügung. Die Klägerin machte daraufhin gerichtlich Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend. Sie legte dabei einen Streitwert in Höhe von 30.000,- EUR fest und begehrte die Zahlung von 3.000,- EUR Schadensersatz.

Der Beklagte hielt den in Ansatz gebrachten Streitwert für zu hoch.

Entscheidungsgründe

Der Richter gab der Klage statt.

Er begründete seine Entscheidung damit, dass überhaupt keine Bedenken bestünden, für den Upload eines einzigen Werkes einen Streitwert von 30.000,- EUR in Ansatz zu bringen. Dies sei in einer Filesharing-Angelegenheit durchaus üblich.

Auch sei die Geltendmachung von 3.000,- EUR Schadensersatz nicht zu beanstanden. Schließlich habe der Beklagte einem unbegrenzten Personenkreis das Werk in urheberrechtswidriger Weise zur Verfügung gestellt. Diesem Umstand müsse ausreichend Rechnung getragen werden, so dass der Klägerin die geltend gemachten Ansprüche problemlos zustünden.