3000 EUR Streitwert für rechtswidrigen Upload eines einzelnen Musiktitels

Oberlandesgericht Koeln

Beschluss v. 17.11.2011 - Az.: 6 W 234/11

Leitsatz

Der urheberrechtswidrige Upload eines einzelnen Musikstücks in einer P2P-Musiktauschbörse rechtfertigt einen Streitwert von 3.000,- EUR.

Sachverhalt

Bei der Klägerin handelte es sich um die ausschließliche Rechteinhaberin einiger Musikwerke. Sie stellte mittels Einsatzes einer speziellen Software fest, dass der Beklagte einen Titel eines erfolgreichen Musikalbums in einer P2P-Tauschbörse hochgeladen hatte. Sie begehrte daher Unterlassung. In dem darauffolgenden gerichtlichen Verfahren beantragte die Klägerin einen Streitwert von 10.000,- EUR.

Hiergegen ging der Beklagte vor und legte Beschwerde gegen die Kostenentscheidung ein.

Entscheidungsgründe

Das Gericht erklärte, dass der Beklagte zu Recht zur Unterlassung verurteilt worden sei. Seine Beschwerde gegen die Kostenentscheidung habe allerdings Erfolg.

Die von dem Kläger beantragten 10.000,- EUR seien zu hoch und unangemessen gewesen. Dieser Streitwert werde normalerweise dann festgelegt, wenn ein ganzes aktuelles Album in urheberrechtswidriger Weise zum Download angeboten werde.

Vorliegend habe der Beklagte jedoch nur ein einzelnes Lied eines Albums angeboten. Insofern sei die Herabsetzung des Streitwertes auf 3.000,- EUR gerechtfertigt.