"hey!" als Marke für Datenträger, Kleidung und Spielzeug nicht eintragbar

Bundesgerichtshof

Beschluss v. 14.01.2010 - Az.: I ZB 31/09

Leitsatz

Die Bezeichnung "hey!" ist für die Bereiche Datenträger, Kleidung sowie Spielzeug nicht als Marke eintragbar. Es handelt sich um einen Ausruf des Erstaunens oder der Begrüßung, der von einer Vielzahl von Personen üblicherweise verwendet wird, so dass die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Marke "hey!" für die Bereiche Bekleidung, Spielzeug und Datenträger. Sowohl das Deutsche Patent- und Markenamt als auch das Bundespatentgericht erklärten, dass es der Bezeichnung "hey!" an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehle.

Daher ersuchte der Kläger Hilfe beim Bundesgerichtshof.

Entscheidungsgründe

Das Gericht wies die Anmeldung zurück.

Es erklärte, dass die Aussage "hey!" von einer Vielzahl von Personen als Ausruf des Erstaunens, der Empörung oder einfach nur als Begrüßung verwendet werde. Der durchschnittliche Verbraucher werde es daher lediglich als Zuruf einschätzen und keinen Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen erkennen.

Da der Begriff üblicherweise im Alltag verwendet werde, fehle es für die Eintragung an der erforderlichen Unterscheidungskraft.