Werbeslogan "Tee mit Zzishh" für Verbraucher nicht irreführend

Oberlandesgericht Koeln

Urteil v. 18.11.2011 - Az.: 6 U 119/11

Leitsatz

Der Werbeslogan "Tee mit Zzishh" ist nicht irreführend, da dem verständigen durchschnittlichen Verbraucher bewusst ist, dass es sich dabei nicht um eine Herstellung mit frisch aufgebrühtem Tee, sondern mit Tee-Extrakt handelt.

Sachverhalt

Die Klägerin war Anbieterin von Tee und Teeprodukten. Die Beklagte vertrieb Erfrischungsgetränke. Vor geraumer Zeit brachte sie ein Produkt mit der Bezeichnung "Sparkling Tee" auf den Markt, dass auf Kohlensäure und Tee-Extrakt basierte.

Die Klägerin beanstandete das Produkt. Es täusche darüber, dass in Wirklichkeit eben kein frisch aufgebrühter Tee verwendet werde, sondern lediglich Tee-Extrakt.

Entscheidungsgründe

Das Gericht entschied zu Gunsten der Beklagten und gab der Berufung statt.

Eine Irreführung der Verbraucher sei nicht festzustellen. Maßstab für die Beurteilung sei ein durchschnittlicher Verbraucher. Dieser würde nach aktuellem Verbraucherverständnis keineswegs davon ausgehen, dass frisch aufgebrühter Tee mit Kohlensäure versetzt und dann in Flaschen abgefüllt werde.

Denn der Verbraucher kenne bereits ähnliche Produkte wie "Ice Tea" oder Instantprodukte wie "Nestea Zitronentee". Er wisse, dass eine Herstellung mit frisch aufgebrühtem Tee eher die Ausnahme darstelle und werde daher nicht überrascht oder in seinen Erwartungen enttäuscht.

Der Slogan sei folglich nicht irreführend und somit zulässig.