Verwendung von geschützten Namen in Facebook-Benutzerprofil keine Markenverletzung

Kammergericht Berlin

Beschluss v. 01.04.2011 - Az.: 5 W 71/11

Leitsatz

Die Verwendung des geschützten, aber verwechslungsfähigen Begriffs "Delphi" für ein Kino ist rechtsmäßig, wenn es sich auf historisch bedeutsamen Gebäude bezieht, welches in der Vergangenheit ein namensgleiches Kino beherbergte. Die Einrichtung von Benutzerprofilen auf Facebook oder MySpace unter diesem Namen verstößt nicht gegen geltendes Markenrecht.

Sachverhalt

Bei dem Kläger handelte es sich einen Kinobetreiber, dessen Kino den Namen "Delphi" trug. Dieser wandte sich gegen die Beklagten, welche auf Facebook und MySpace ein Benutze-Profile eingerichtet hatten. Die Konten waren auf die Namen "Ehemaliges Stummfilmkino Delphi Weißen Berlin" registriert.

Sowohl auf diesen Webseiten als auch auf einer eigenen Domain wurden Veranstaltungen unter diesem Namen "Delphi" beworben. Die Events und Filmaufführungen fanden in einem historische bedeutsamen Gebäude statt, in dem bis ins Jahr 1959 ein Kino namens "Delphi" beherbergt war.

Der Kläger sah in der Nutzung des Begriffs "Delphi" eine Markenverletzung und klagte.

Entscheidungsgründe

Das Gericht wies die Klage ab.

Es führte in seiner Begründung aus, dass die Beklagten trotz des verwechslungsfähigen Begriffs "Delphi" nicht die Markenrechte des Klägers verletzten. Es sei offensichtlich, dass die Bezeichnung sich auf das historische Gebäude und die jahrelange Nutzung als Kino bis zum Jahr 1959 beziehe. Sowohl auf den Internetseiten als auch auf den Facebook und MySpace-Profilen werde ausführlich erläutert, dass es sich um ein ehemaliges Kino mit besonderer Geschichte handle.

Insofern werde "Delphi" nicht unredlich seitens der Beklagten benutzt. Sie hätten vielmehr lediglich das Ziel, über das Gebäude, die Historie und die architektonisch wertvollen Besonderheiten aufmerksam machen und diese durch die Namensnennung wieder aufleben lassen. Hieran bestehe auch für die Allgemeinheit ein schützenswertes Interesse.