Pauschale Aussagen können Fälschungsvorwurf von "Converse Chucks" nicht widerlegen

Landgericht Hamburg

Urteil v. 19.05.2009 - Az.: 312 O 243/09

Leitsatz

Wird einem Unternehmen vorgeworfen, gefälschte "Converse Chucks"-Turnschuhe zu verkaufen, reicht es zur Entkräftung des Vorwurfs nicht aus, dass ein Mitarbeiter pauschale Aussagen zu den Schuhen und den Lieferanten macht. Es müssen konkrete Anhaltspunkte vorgelegt werden, die geeignet sind, das Gegenteil zu beweisen.

Sachverhalt

Bei dem Beklagten handelte es sich um ein Unternehmen, welches in seinen Filialen u.a. "Converse Chucks" verkaufte. Die Klägerin, Markeninhaberin und Lizenznehmerin für "Converse Chucks"-Turnschuhe in Deutschland, war der Ansicht, dass die von der Beklagten verkauften Schuhe Fälschungen seien.

Anhand einer Vielzahl von Merkmalen könne sie dies auch beweisen. Daher ersuchte sie gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben der Klägerin Recht.

Sie habe im Laufe des Gerichtsprozesses anhand einer Vielzahl von Beweisen verdeutlichen können, dass die Schuhe, welche die Beklagte verkaufe, Fälschungen seien.

So habe beispielsweise ein langjähriger Mitarbeiter der Produktions-Entwicklung darlegen können, welche offenen und verborgenen Merkmale es gebe, um Fälschungen zu erkennen. Dieser Vergleich gehe zu Lasten der Beklagten. Zudem habe ein so genannter Scan-Stift gezeigt, dass es sich nicht um Originalware handle.

Ein Mitarbeiter der Beklagten habe dem nichts entgegenzusetzen gewusst. Er habe lediglich pauschale und substanzlose Behauptungen aufgestellt, die nicht ausreichten, die Angaben der Klägerin zu widerlegen. Auch für die Behauptung, dass die Lieferantin der Beklagten möglicherweise gefälschte Waren vertrieben habe, fehlten jegliche Anhaltspunkte. Insgesamt habe der Vortrag der Beklagten daher nicht überzeugen können.