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Slogan "ALLES, EIN BISSCHEN BESONDERS" weist lediglich beschreibenden Charakter auf
Bundespatentgericht , Beschluss v. 28.01.2009 - Az.: 28 W (pat) 86/08
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Leitsatz:
Der Werbeslogan "ALLES, EIN BISSCHEN BESONDERS" ist rein beschreibend und daher mangels Unterscheidungskraft für Möbel und Beleuchtungsgeräte nicht als Marke eintragungsfähig.
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Sachverhalt:
Die Beschwerdeführerin meldete die Wortmarke "ALLES, EIN BISSCHEN BESONDERS" u.a. für Beleuchtungsgeräte, Möbel und Spiegel sowie für Dienstleistungen im Zusammenhang mit Inneneinrichtungen an.
Die Markenstelle lehnte die Eintragung mangels Unterscheidungskraft ab. |
Entscheidung:
Das Bundespatentgericht schloss sich der Ansicht der Markenstelle an und wies die Beschwerde zurück.
Die angemeldete Wortmarke weise keine ausreichende Unterscheidungskraft auf, da ihr ein in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden könne und der Verkehr sie nicht als Herkunftshinweis, sondern als bloßen Werbeslogan verstehe.
Der Bestandteil "EIN BISSCHEN BESONDERS" drücke lediglich aus, dass sich die Waren und Dienstleistungen der Beschwerdeführerin etwas von dem üblichen für diese Waren und Dienstleistungen erwarteten Anspruch abheben, also ein wenig außergewöhnlich seien. Das Wort "ALLES" stelle einen Bezug zu den angebotenen Waren und Dienstleistungen her. Insgesamt drücke der Slogan aus, dass das gesamte Angebot der Beschwerdeführerin etwas außergewöhnlich sei. Dies sei lediglich beschreibend und daher nicht geeignet, als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Produkte und Dienstleistungen zu dienen. Daher sei eine Eintragung als Marke abzulehnen.
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