Rechtswidrige Alleinstellungsbehauptung mit "Maximum Speed" für Software

Oberlandesgericht Duesseldorf

Urteil v. 13.04.2010 - Az.: I-20 U 193/09

Leitsatz

Die Aussage mit dem Superlativ "Maximum Speed" und "Maximum Security" ist eine typische Ausdrucksform für eine Alleinstellung, die auch von dem Großteil der Verbraucher so verstanden wird. Eine rein werbliche, zulässige Äußerung ist darin nicht zu erkennen.

Sachverhalt

Die Parteien waren Wettbewerber und vertrieben PC-Software. Die Beklagte warb für ihre Produkte mit den Worten "Maximum Speed" und "Maximum Security". Die Klägerin sah darin eine irreführende und wettbewerbswidrige Aussage. Der durchschnittliche Verbraucher werde denken, dass es sich um die sicherste und schnellste Software handle. Damit berühme sich die Beklagte in unzulässiger Weise mit einem Alleinstellungsmerkmal. Eine rein werbliche Aussage sei nicht zuerkennen.

Die Klägerin ersuchte darauf im Wege des Eilverfahrens gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Das Gericht gab der Klägerin Recht.

Es erklärte, dass die Äußerungen mit dem Superlativ "Maximum Speed" und "Maximum Security" eine typische Ausdrucksform für eine Alleinstellung sei, und dass der überwiegende Teil der Bevölkerung diese Aussage auch dahingehend verstehen werde.

Dabei sei zu berücksichtigen, dass zu den angesprochenen Verkehrskreisen nicht nur diejenigen gehörten, die sich im Computerbereich auskennen würden, sondern auch weniger versierte Personen, die keinen Überblick über die Art und Weise der Präsentation des Warenangebots hätten.

Daher sei es vorliegend unerheblich, dass auch andere Anbieter von Software mit ähnlichen Superlativen werben würden.