Qualcomm darf nicht den Namen "Smartbook" verwenden

Landgericht Koeln

Beschluss v. 13.08.2009 - Az.: 31 O 482/09

Leitsatz

Der US-Hersteller Qualcomm darf auf seiner in Deutschland abrufbaren Internetseite nicht den Namen "Smartbook" verwenden. Denn darin ist eine markenmäßige Verwendung zu sehen, die die Markenrechte des deutschen Notebook-Herstellers Smartbook AG verletzt.

Sachverhalt

Der deutsche Notebook-Hersteller Smartbook AG ging gegen den US-Mobilfunk-Anbieter Qualcomm vor. Dieser hatte den Namen "Smartbook", dessen Markeninhaber die deutsche Firma war, auf der eigenen Webseite für ein neues Produkt verwendet. Darin sah die Klägerin ihre Markenrechte verletzt und beantragte Unterlassung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben der Klägerin Recht und erließen die einstweilige Verfügung.

Die Klägerin sei Inhaberin der Marke "Smartbook". Durch die Verwendung auf der Webseite der Beklagten liege eine markenmäßige Benutzung vor und damit eine Verletzung der klägerischen Markenrechte.