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Musikwiedergabe bei Vorführung von Porno-Filmen ist GEMA-pflichtig
Oberlandesgericht Hamburg, Urteil v. 05.11.2008 - Az.: 5 U 115/07
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Leitsatz:
1. Die Musikwiedergabe bei der Vorführung von Pornofilmen in Kabinen oder kleinen Kinos ist GEMA-pflichtig.
2. Für die GEMA streitet die Vermutung, dass die abgespielte Musik aus ihrem Repertoire stammt. Diese Vermutung kann nur durch konkrete Beweise entkräftet werden.
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Sachverhalt:
Die Klägerin war die Musikverwertungsgesellschaft GEMA.
Die Beklagte führte in verschiedenen Lokalitäten Pornofilme vor, zum Teil in Kabinen und zum Teil in kleinen Kinos. Die Filme waren mit Musik unterlegt, wobei die Beklagte für die Musikwiedergabe keine Rechtseinräumung von der Klägerin beantragt hatte.
Daher machte die Klägerin gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche für das Abspielen der Musik bei der Vorführung der Filme geltend. |
Entscheidung:
Die Richter entschieden im Sinne der Klägerin und sprachen ihr den geforderten Schadensersatz zu. Bei den verwendeten Musikstücken befänden sich auch solche aus dem Repertoire der GEMA, so dass die Nutzung ohne Rechtseinräumung widerrechtlich sei.
Für die Klägerin streite die so genannte GEMA-Vermutung, und zwar auch in Bezug auf pornographische Filme. Nur wenn der Beklagte es schaffe, genügend Beweise beizubringen, könne die zunächst immer geltende Vermutung entkräftet werden. Für einen Beweisantritt reiche es nicht aus, dass der Verwender der Musik pauschale Auskünfte über allgemeine Umstände erteile. Er müsse vielmehr organisatorische Maßnahmen einrichten, so dass er auskunftsfähig sei und nachweisen könne, mit welcher Musik die vorgeführten Filme konkret unterlegt gewesen seien.
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