Markenschutz für "ab-in-den-Urlaub!de" für Bereich Erziehung und Ausbildung

Bundespatentgericht

Beschluss v. 07.06.2011 - Az.: 26 W (pat) 49/10

Leitsatz

Die Wortfolge "ab-in-den-Urlaub!de" mit dem Zusatz "suchen, buchen und verreisen" ist als Marke für u.a. die Bereiche Ausbildung und Erziehung eintragbar. Die Marke ist unterscheidungskräftig, originell und nicht beschreibend.

Sachverhalt

Der Kläger beantragte die Eintragung der Wortfolge "ab-in-den-Urlaub!de" mit dem Zusatz "suchen, buchen und verreisen" als Marke für u.a. die Bereiche Ausbildung und Erziehung. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung zurück und erklärte, dass die erforderliche Unterscheidungskraft fehle. Jeder durchschnittliche Verbraucher werde damit auch Reisen verstehen, die der Erziehung oder Ausbildung dienten. Insofern sei die Marke für die angemeldeten Bereiche rein beschreibend.

Da der Kläger anderer Auffassung war, legte er Beschwerde ein.

Entscheidungsgründe

Das Gericht gab dem Rechtsmittel statt.

Es führte in seiner Begründung aus, dass die Wortfolge "ab-in-den-Urlaub!de" mit dem Zusatz "suchen, buchen und verreisen" nicht rein beschreibend sei. Vor allem für die angemeldeten Bereiche liege ausreichende Unterscheidungskraft vor.

Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt erklärte, bestehe auch für die Konkurrenten und Mitbewerber kein Freihaltebedürfnis. Aufgrund der originellen Gesamtgestaltung der Marke sei nicht auszuschließen, dass der durchschnittliche Verbraucher dies als Herkunftsnachweis ansehen werde.