Lernspiele für Kinder urheberrechtlich geschützt

Bundesgerichtshof

Urteil v. 01.06.2011 - Az.: I ZR 140/09

Leitsatz

Lernspiele können als wissenschaftliche Darstellung urheberrechtlichen Schutz genießen. Dies gilt immer dann, wenn die Spiele so gestaltet sind, dass das alltägliche Element durch kreative und einzigartige Darstellungen ersetzt wird. Der Umstand, dass sich die Spiele an Kinder richten, ist für den wissenschaftlichen Charakter der Darstellung unerheblich.

Sachverhalt

Bei der Klägerin handelte es sich um die Entwicklerin von unterschiedlichen Lernspielen für Kinder. Die Beklagte vertrieb auch Lernspiele, die größtenteils nach demselben Prinzip funktionierten wie die Spiele der Klägerin.

Da die Klägerin der Auffassung war, dass ihre Spiele Urheberrechtsschutz genießen würden, begehrte sie Unterlassung und Schadensersatz.

Entscheidungsgründe

Das Gericht gab der Klägerin Recht.

Es führte in seiner Begründung aus, dass die Darstellungen der Lernspiele unter dem Gesichtspunkt wissenschaftlicher Art Urheberrechtsschutz genießen würden.

Dabei sei der im Urheberrecht festgelegte Begriff "wissenschaftlicher oder technischer Art" weit auszulegen. Der Umstand, dass sich die Spiele an Kindern richteten, sei daher für den wissenschaftlichen Charakter unerheblich.

Die Spiele würden aufgrund ihrer Gestaltung und der kreativen Umsetzung die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen. Es gehe über das Alltägliche hinaus, so dass das Anbieten nahezu identischer Spiele durch die Beklagte rechtswidrig sei. Da die Individualität der einzelnen Spielelemente jedoch nicht allzu groß sei, habe die Beklagte durch Veränderung kleiner Spielabläufe oder Gestaltungsmerkmale die Möglichkeit, eine Urheberrechtsverletzung zu umgehen.