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Keine Verwechslungsgefahr der Marke "Tigerbits" mit " Basic Tiger" und "Tiger C"
Bundespatentgericht , Beschluss v. 10.03.2009 - Az.: 33 W (pat) 113/07
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Leitsatz:
Für die Bereiche Software, Mobilfunknetze und Onlineprodukte besteht für die Marke "Tigerbits" keine Verwechslungsgefahr mit den Marken "Basic Tiger" und "Tiger C". Sowohl optisch als auch vom Sprech- und Betonungsrhytmus unterscheiden sich die Marken voneinander.
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Sachverhalt:
Die Anmeldung der Wortmarke "Tigerbits" war für die Bereiche u.a. technische Software, Mobilfunknetze und Onlineprodukte beantragt.
Da eine Verwechslungsgefahr zu den Marken "Basic Tiger" und "Tiger C" bestehe, wurde von dem Markeninhaber Widerspruch gegen die Eintragung "Tigerbits" eingelegt. |
Entscheidung:
Die Richter beschlossen, den Widerspruch zurückzuweisen.
Zwischen den durchschnittlich kennzeichnungskräftigen Marken bestehe keine Verwechslungsgefahr, selbst wenn sie teilweise für identische Dienstleistungen eingetragen seien. Der danach erforderliche Abstand zu den Marken "Basic Tiger" und "Tiger C" werde jedoch eingehalten.
Sowohl optisch als auch vom Sprech- und Betonungsrhythmus unterscheide sich die Marke "Tigerbits" von den Widerspruchsmarken. Auch begrifflich und inhaltlich weise die angegriffene Marke Unterschiede auf. Während der durchschnittliche Verbraucher darunter "Tigerbisse" verstehe, sei mit "Basic Tiger" tatsächlich ein "grundlegender, elementarer Tiger" gemeint. Dieselbe Einschätzung traf das Gericht für die Widerspruchsmarke "Tiger C", von der auch keine assoziative Verwechslungsgefahr ausgehe.
Die Marken würden daher durch ihre einzelnen Bestandteile geprägt, die durch den Gesamteindruck keine Gefahr der Verwechslung begründeten.
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