"Held der Arbeit" auf T-Shirt kein kennzeichenmäßiger Gebrauch

Kammergericht Berlin

Beschluss v. 07.06.2011 - Az.: 5 W 127/11

Leitsatz

T-Shirt-Aufdruck "Held der Arbeit" mit einem symbolisch abgebildeten Händedruck stellt keine kennzeichenmäßige Benutzung dar und verletzt nicht die Markenrechte an der eingetragenen Wort/Bild-Marke "Mondos ARTS HELD DER ARBEIT 20 ml Wodka 42%vol".

Sachverhalt

Für den Kläger war die Wort/Bild-Marke "Mondos ARTS HELD DER ARBEIT 20 ml Wodka 42%vol" eingetragen. Das Symbol eines Händedrucks war für die Marke als Bildzeichen mit eingetragen. Der Beklagte verwendete als T-Shirt-Aufdruck "Held der Arbeit". Auch hier war symbolisch ein Händedruck abgebildet.

Der Kläger war der Auffassung, dass der Beklagte seine geschützte Marke kennzeichenmäßig benutze und damit seine Markenrechte verletze. Er ersuchte daher gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Das Gericht wies die Klage ab.

Es erklärte, dass der Beklagte die von dem Kläger geschützte Marke nicht kennzeichenmäßig benutze und daher auch nicht die Markenrechte des Klägers verletze.

Vorliegend werde der durchschnittliche Verbraucher den T-Shirt-Aufdruck des Beklagten eher als in der ehemaligen DDR verwendete Ausdruck für einen Ehrentitel sehen. "Held der Arbeit" und das Symbol eines Händedrucks seien Bestandteil des SED-Regimes gewesen, was einer Vielzahl von Verbrauchern noch geläufig sei.