Haftung für rechtswidrigen Download von Pornos über ungesichertes WLAN

Landgericht Magdeburg

Urteil v. 11.05.2011 - Az.: 7 O 1337/10

Leitsatz

Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet für den ungesicherten Donwload von Pornos über eine P2P-Tauschbörse. Er kann sich nicht damit herausreden, dass er nicht gewusst hat, wie die Verschlüsselung des Routers funktioniert.

Sachverhalt

Der Kläger war Inhaber der Verwertungsrechte von pornografischen Filmen. Er stellte fest, dass über eine P2P-Tauschbörse seine Filme von dem Beklagten angeboten worden waren. Er mahnte den Beklagten wegen der begangenen Urheberrechtsverletzung erfolglos ab.

Nachdem der Kläger gerichtliche Hilfe ersucht hatte, erklärte der Beklagte im Prozess, er habe nicht gewusst, dass über das WLAN-Netz Pornos in P2P-Tauschbörsen angeboten wurden. Er wisse nicht, wer in seiner Familie den Computer benutzt haben könne, auch sei ihm nicht bekannt, wie eine Verschlüsselung des Routers funktioniere.

Entscheidungsgründe

Das Gericht gab dem Kläger Recht.

Als Anschlussinhaber, der seine Prüfungs- und Sicherungsvorkehrungen verletzt habe, hafte der Beklagte persönlich für die begangenen Urheberrechtsverletzungen. Er habe es pflichtwidrig unterlassen, Sicherheitsmaßnahmen, die selbst in der für den Router mitgelieferten Broschüre verzeichnet seien, umzusetzen.

Er könne sich nicht damit herausreden, dass er nicht gewusst habe, wie die Installation und Absicherung funktioniere. Unwissenheit schütze in derartigen Fällen nicht vor einer Störerhaftung.