„Die Rückkehr der Shaolin“ verletzt nicht die Markenrechte der Shaolin-Mönche

Oberlandesgericht Hamburg

Urteil v. 23.07.2008 - Az.: 5 U 118/06

Leitsatz

1. Wird die für die chinesischen Mönche eingetragenen Marke "Shaolin" in einem sprachlichen Zusammenhang verwendet, der aus sich heraus lediglich beschreibend ist (z.B. "Shaolin-Kloster" oder "Die Rückkehr der Shaolin"), liegt keine markenmäßige Benutzung vor.

2. Enthält eine Werbung die Aussage "Die besten Kampfmönche", so liegt ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß vor, wenn es sich bei den handelnden Personen tatsächlich nicht um Mönche handelt.

Sachverhalt

Das Unternehmen "Shaolin-Temple-Industry Deutschland" nahm für die chinesischen Shaolin-Mönche die Rechte an der Marke "Shaolin" in Deutschland wahr. Die Marke war u.a. für die Bereiche Unterhaltung und sportliche und kulturelle Aktivitäten registriert.

Die Beklagte veranstaltete in einer Vielzahl deutscher Städte eine Tournee mit einer Kung-Fu-Show unter dem Titel "Die Rückkehr der Shaolin". Darin sollte die Kultur der Shaolin dargestellt werden. Beworben wurde dies auf Flyern und im Internet u.a. mit "Die besten Kampfmönche". Die Schauspieler waren keine Shaolin-Mönche und stammten auch nicht aus dem Shaolin-Kloster.

Vor diesem Hintergrund hielt die Klägerin die Verwendung des Namens Shaolin für markenrechts- bzw. wettbewerbswidrig.

Entscheidungsgründe

Die Richter entschieden zum Teil im Sinne der Klägerin.

Die von den chinesischen Mönchen geschützte Bezeichnung "Shaolin" sei von der Beklagten nicht markenmäßig verwendet worden, als sie ihre Kung-Fu-Show mit dem zusammengesetzten Begriff "Die Rückkehr der Shaolin" betitelte. Das Gericht stellte fest, dass der angesprochene Verkehrskreis keinen eindeutigen Herkunftsnachweis darin erkennen werde. Der Zuschauer verstehe die Bezeichnung "Shaolin" vielmehr in erster Linie als eine geografisch-historisch-kulturelle Bezugnahme. Dies gelte vor allem dann, wenn "Shaolin" nicht isoliert genannt werde, sondern in sprachlichem Zusammenhang, wie z.B "Shaolin-Kloster" oder "Shaolin-Kung-Fu". Die Bezeichnung wirke dann lediglich beschreibend.

Wettbewerbsrechtlich unzulässig sei demgegenüber die Verwendung der Aussage "Die besten Kampfmönche". Es bestehe die Gefahr einer entscheidungsrelevanten Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise. Denn der Leser der Werbung auf den Flyern oder auf der Internetseite verstehe darunter, dass es sich bei den Akteuren tatsächlich um Mönche handle, die aus dem Shaolin-Kloster stammten. Insofern habe die Beklagte wettbewerbsrechtlich unlauter gehandelt.