Die Marken "Aida" und "AIDU" nicht verwechslungsfähig

Bundesgerichtshof

Urteil v. 29.07.2009 - Az.: I ZR 102/07

Leitsatz

1. Zwischen den Marken "Aida" und "AIDU" besteht trotz schriftbildlicher und klanglicher Ähnlichkeit keine Verwechslungsgefahr. Dies liegt vor allem daran, dass der durchschnittliche Verbraucher mit dem Begriff "Aida" die Verdi-Oper in Verbindung bringt und diesem Zeichen daher ein eindeutiger Sinngehalt zukommt.

2. Der Reiseveranstalter "Aida" hat daher auch keinen Anspruch auf Löschung der Domain "aidu.de". Dazu müsste eine Verletzung jeglicher Markenrecht für sämtliche angemeldete Bereiche vorliegen.

Sachverhalt

Bei dem Kläger handelte es sich um einen Reisveranstalter, der seine Produkte unter dem Namen "Aida" anbot. Er besaß die Markenrechte an diesem Namen für die Bereiche Veranstaltung, Aktivitäten sowie Reisen.

Der Beklagte vermittelte über sein Internetreiseportal "aidu.de" Reisen und Reiseveranstaltungen. Der Kläger sah dadurch seine Kennzeichenrechte verletzt und klagte auf Unterlassung. Darüber hinaus begehrte er die Löschung der Domain "aidu.de".

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Klage ab.

Zwischen den Marken "Aida" und "Aidu" bestehe trotz der vorhandenen klanglichen und schriftbildlichen Ähnlichkeit keine Verwechslungsgefahr. Der durchschnittliche Verbraucher bringe mit dem Begriff "Aida" zunächst die Oper von Verdi in Verbindung. Insofern komme der Grundsatz zum Tragen, dass eine auf Ähnlichkeit der Begriffe gestützte Verwechslungsgefahr auch dann verneint werde, wenn dem Kennzeichen ein eindeutiger Sinngehalt zugeordnet werden könne.

Der Kläger habe auch keinen Anspruch darauf, dass der Beklagte auf die Domain verzichte. Ein derartiger Anspruch bestehe grundsätzlich nur dann, wenn jede Verwendung des Domain-Namens durch den Beklagten - auch im Bereich anderer Branchen als derjenigen der Reisedienstleistungen - markenrechtliche Verletzung darstelle. Dies könne aber nach der Lebenserfahrung nicht angenommen werden.