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Computergrafiken nicht ohne weiteres urheberrechtlich geschützt
Oberlandesgericht Koeln, Urteil v. 20.03.2009 - Az.: 6 U 183/08
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Leitsatz:
Computergrafiken erreichen nicht zwingend die notwendige Schöpfungshöhe und sind daher nicht automatisch urheberrechtlich geschützt. Dies liegt vor allem daran, dass die Software bereits viele Gestaltungsmöglichkeiten vorgibt, ohne dass es einer individuellen, geistigen Schöpfung durch den Anwender bedarf.
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Sachverhalt:
Die Parteien stritten darum, ob eine Computergrafik urheberrechtlichen Schutz genoss.
Auf der Internetseite der Klägerin fanden sich 3-D-Messestand-Entwürfe. Diese Entwürfe verwendete die Beklagte ohne Zustimmung. Die Klägerin war der Auffassung, dass diese Verhalten rechtswidrig sei, da die Messe-Entwürfe urheberrechtlich geschützt seien.
Die Klägerin ersuchte daraufhin gerichtliche Hilfe. |
Entscheidung:
Die Richter wiesen die Klage ab.
Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Computerdarstellungen der Messestände keinen Urheberrechtsschutz genießen würden. Denn die Grafiken erreichten nicht die dafür erforderliche Schöpfungshöhe. Es handle sich bei den Messestand-Entwürfen um routinemäßige Leistungen, deren Werkqualität als niedrig einzustufen sei.
Gerade bei Werken, die nicht handwerklich entstünden, sondern am Computer gefertigt würden, müssten an die Schöpfungshöhe hohe Anforderungen gestellt werden. Denn eine Computersoftware würde bereits von sich aus schon eine Vielzahl von Gestaltungsmöglichkeiten vorgeben. Ein individueller schöpferischer Leistungsbeitrag durch den Anwender sei daher im Zweifel kaum gegeben.
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