Bonbon-Hersteller "Atemgold" darf Produktgestaltung von "WICK-Blau" nicht nachahmen

Oberlandesgericht Koeln

Urteil v. 15.01.2010 - Az.: 6 U 131/09

Leitsatz

In der Produktgestaltung des Hustenbonbonherstellers "Atemgold" liegt eine wettbewerbswidrige Nachahmung des Packungsdesigns des Herstellers "WICK-Blau". Dadurch wird die Wertschätzung des Produktes "WICK-Blau" in unangemessener Weise ausgenutzt.

Sachverhalt

Bei dem Kläger handelte es sich um den Hersteller von Hustenbonbons, der seine Produkte unter der Bezeichnung "WICK-Blau" vertrieb. Die Packungen waren seit den frühen neunziger Jahren in weiß-blau gehalten und bildeten einen Eisbären ab.

Die Beklagte vertrieb unter der Marke "Atemgold" auch Hustenbonbons. Auch sie nutzte seit dem Jahr 2005 für ihre Produktaufmachung einen Eisbären. Darin sah der Kläger eine unlautere Nachahmung und ersuchte gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben dem Kläger Recht.

Die gesamte Aufmachung des Produkts weise eine originelle Gestaltung auf. Die Packung sei in kalten Farben gehalten und erinnere dadurch an die kalte Jahreszeit. Dieser Eindruck werde durch die Abbildung des Eisbären, der den Kunden direkt anschaue, verstärkt. Die Bonbonverpackung verfüge daher über eine wettbewerblich hohe Eigenart.

Somit begründeten die Richter ihre Entscheidung damit, dass sich die Produktgestaltung der Firma "Atemgold" als wettbewerbswidrig darstelle, weil das bekannte Produktdesign von "WICK-Blau" nachgeahmt werde. Daher nutze die Beklagte in rechtswidriger Weise die Wertschätzung des Klägerprodukts unangemessen aus.