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Begriff "iFinder" als Marke für EDV-Bereich nicht eintragungsfähig
Bundespatentgericht , Beschluss v. 26.03.2009 - Az.: 25 W (pat) 28/07
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Leitsatz:
Die Bezeichnung "iFinder" ist für die Bereiche Computerprogramme, Software und EDV-Verarbeitung als Marke nicht eintragbar, da die notwendige Unterscheidungskraft fehlt. Der Verbraucher verbindet damit Produkte und Dienstleistungen, die für eine Sucheinrichtung im Internet bestimmt sind.
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Sachverhalt:
Der Kläger beantragte die Anmeldung des Begriffs "iFinder" als Marke für die Bereiche Software, Computerprogramme und EDV-Verarbeitung. Seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes wurde der Antrag zurückgewiesen, da dem Begriff lediglich beschreibende Eigenschaften zukämen und daher die notwendige Unterscheidungskraft fehle.
Gegen diese Einschätzung wandte sich der Kläger und begehrte gerichtliche Entscheidung beim Bundespatentgericht. |
Entscheidung:
Das Gericht wies die Klage ab, da der Bezeichnung "iFinder" jegliche Unterscheidungskraft fehle.
Unterscheidungskraft sei die Hauptfunktion einer Marke und weise auf den Ursprung der gekennzeichneten Waren hin. Ein Unternehmen könne so gewährleisten, dass seine Produkte von denen der Konkurrenten als unterschiedlich aufgefasst würden. Stehe jedoch lediglich ein rein beschreibender Inhalt im Vordergrund, fehle der Marke die erforderliche Unterscheidungskraft.
Bei dem Begriff "iFinder" handle sich um eine Zusammenfügung des Buchstabens "i" und dem Wort "Finder". Das "i" verbinde der Verbraucher zweifelsfrei mit dem Internet. Die Kombination aus den Worten werde daher als "Internet-Finder" übersetzt und beschreibe eine Vorrichtung, welche ein zielgerichtetes Auffinden im Internet ermögliche. Etwas anderes verstehe der Kunde nicht unter diesem Begriff, so dass damit lediglich eine Sucheinrichtung im Internet beschrieben werde.
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