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Kurze Nachrichtentexte von Agenturen können Urheberrechtsschutz genießen
Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil v. 10.08.2011 - Az.: 6 U 78/10
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Leitsatz:
Auch kurze Texte von Nachrichtenagenturen können urheberrechtlichen Schutz genießen. Auch wenn nicht zwingend eine prägnante und individuelle Sprache verwendet wird, so ist bereits die Auswahl des Themenschwerpunkts und die vielfältige Möglichkeit der Darstellung regelmäßig von Individualität geprägt.
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Sachverhalt:
Bei der Klägerin handelte es sich um eine Nachrichtenagentur, welche gegen den Beklagten, einen Online-Portal-Betreiber, vorging. Dieser hatte auf seinem Portal kurze Nachrichtentexte verbreitet. Die Klägerin behauptete, die ausschließlichen Nutzungsrechte daran zu besitzen. Auch war sie der Ansicht, dass die Verbreitung ohne ihre Einwilligung einen Urheberrechtsverstoß darstelle.
Der Beklagte bestritt, dass die kurzen Texte, die er zum Teil bereits auf anderen Portalen gefunden hatte, urheberrechtlich geschützt seien.
Die Klägerin ging daraufhin gerichtlich gegen den Beklagten vor.
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Entscheidung:
Das Gericht gab der Klage weitestgehend statt.
Der größte Teil der durch den Beklagten übernommenen Texte sei urheberrechtlich geschützt. Grundsätzlich sei einem Text Urheberrechtsschutz zuzusprechen, wenn er eine individuelle Prägung und eine charakteristische Sprache aufweise.
Diese Voraussetzungen könnten einige Nachrichtentexte per se nicht erfüllen, da meist eine zurückhaltende Sprache und neutrale Formulierung einen Nachrichtentext prägen würden. Dennoch komme ein Urheberrechtsschutz in Betracht. Dieser resultiere vor allem aus der Auswahl des Themenschwerpunkts und der damit zusammenhängenden vielfältigen Darstellung des Inhaltes.
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