15 EUR Lizenzgebühr für rechtswidrigen Upload eines Musiktitels

Landgericht Hamburg

Urteil v. 08.10.2010 - Az.: 308 O 710/09

Leitsatz

Der rechtswidrige Upload eines Musikwerks stellt eine rechtswidrige Verletzung des Vervielfältigungsrechts dar. Dem Rechteinhaber steht daher aufgrund dieses Rechtsverstoßes die Zahlung eines Schadensersatzes von 15,- EUR pro Lied zu.

Sachverhalt

Der Kläger war Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte von zwei Musikstücken. Er stellte fest, dass diese zwei Lieder in einer P2P-Internettauschbörse ohne sein Einverständnis hochgeladen und zum Download bereit gehalten wurden. Der Beklagte hatte diese Lieder in der P2P-Tauschbörse bereit gestellt.

Neben der Erstattung der angefallenen Abmahnkosten machte der Kläger einen Schadensersatz von 150,- EUR pro Lied geltend.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben der Klage zwar statt, erklärten jedoch, dass dem Kläger lediglich ein Schadensersatz von 15,- EUR pro Lied zustehe.

Zwar hätten sich der Kläger bei der Bemessung des Schadensersatzes an den Mindesttarif des GEMA-Tarifs gehalten, der bei einem Download von bis zu 10.000 Stück eine Streamingvergütung von 150,- EUR vorsehe. Das sei aber nach Ansicht des Gerichts nicht nachvollziehbar.

Vorliegend handle es sich um Musikstücke, die zwischen 12 und 18 Jahren alt seien. Es sei davon auszugehen, dass die Nachfrage derartig alter Lieder nicht zu einer hohen Download-Nachfrage führe. Da der Kläger nichts zum Zeitraum vorgetragen habe, in welchem die Lieder öffentlich abrufbar gewesen seien, müsse zugunsten des Beklagten angenommen werden, dass es sich nur um einen kurzen Zeitraum gehandelt habe. Insofern gehe das Gericht davon aus, dass es zu ca. 150 Downloads gekommen sei, die eine Lizenz von 15,- EUR rechtfertigten.