1000 EUR Schadensersatz für rechtswidrigen Upload eines Films

Landgericht Hamburg

Urteil v. 18.03.2011 - Az.: 310 O 367/10

Leitsatz

1. Der urheberrechtswidrige Upload eines Films in einer P2P-Tauschbörse löst einen Schadensersatz von 1.000,- EUR aus.

2. Wird ein Werk von einer IP-Adresse aus zugänglich gemacht, die zum fraglichen Zeitpunkt des Uploads einer Person zugeordnet ist, spricht eine Vermutung, dass diese Person als Täter für die Rechtsverletzung verantwortlich ist. Das einfache Bestreiten reicht nicht aus, diese Vermutung zu erschüttern.

Sachverhalt

Der Kläger war Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an einem Filmwerk. Er stellte fest, dass dieser Film in einer P2P-Tauschbörse zum Download angeboten worden war und ließ die IP-Adresse ermitteln. Diese war dem Beklagten zugeordnet, so dass er von diesem eine Schadensersatzzahlung in Höhe von 2.500,- EUR verlangte und die Erstattung von Abmahnkosten.

Der Beklagte bestritt, dass er den Film hochgeladen hatte, auch hielt er die Schadensersatzforderung dem Grunde und der Höhe nach für unangemessen.

Entscheidungsgründe

Das Gericht entschied zum großen Teil zugunsten des Klägers.

Es führte in seiner Begründung zunächst aus, dass dem Beklagten insoweit Recht zu geben sei, als dass der Schadensersatz von 2.500,- EUR zu hoch sei. Das Gericht erklärte, dass für den urheberrechtswidrigen Upload eines einzigen Films 1.000,- EUR angemessen und ausreichend seien.

Schließlich führten die Richter aus, dass eine tatsächliche Vermutung dafür spreche, dass derjenige, dem zum fraglichen Zeitpunkt des Uploads eine IP-Adresse zugewiesen gewesen sei, auch der Täter der Urheberrechtsverletzung sei. Das einfache Bestreiten des Beklagten reiche nicht aus, diese Vermutung zu erschüttern.